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Zoo-Markt Finkbeiner
Benzstraße 4-8, D-71384 Weinstadt, Telefon +49- (0)7151 – 969170, Telefax +49- (0)7151 – 9691750
www.zoofinkbeiner.de, zoomarktfinkbeiner@arcor.de, Ust.-Id.-Nr. DE 147285770
1. Internet / Links :: Laut
Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12.05.1998 erging der Bescheid,
dass man durch die Anbringung von Links auf den eigenen Seiten ggf. die
Inhalte der gelinkten Seiten mit zu verantworten hat. Das kann, so das
LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen
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Inhalte der gelinkten Sites hat. Zoo-Markt Finkbeiner
distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und
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2. Inhalte/ Haftung – Internet und Print ::
Der Kunde ist für die Inhalte seiner Seiten verantwortlich und
garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also
alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber, (im
nachfolgenden Kunde genannt), stellt die Firma Zoo-Markt Finkbeiner, Thomas Finkbeiner (im nachfolgenden Zoo-Markt Finkbeiner genannt)
von allen Ansprüchen Dritter frei. Zoo-Markt Finkbeiner
unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Kunde darf mit der Form,
dem Inhalt oder Zweck seiner Web-Sites nicht gegen gesetzliche
Bestimmungen verstoßen. Zoo-Markt Finkbeiner lehnt jegliche
Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und
veröffentlicht wurden. Zoo-Markt Finkbeiner übernimmt keine
Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere eMail. Zoo-Markt Finkbeiner verpflichtet sich, jeden Auftrag mit
größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Zoo-Markt Finkbeiner haftet
für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein
über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten
durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit
von Texten und Bildern. Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte
und Reinausführungen entfällt jede Haftung von der Firma Zoo-Markt Finkbeiner. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche
Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet die Zoo-Markt Finkbeiner
nicht.
3. Eigentumsvorbehalt :: An Entwürfen
und Reinausführungen werden Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch
Eigentumsrechte übertragen. Die Versendung von Arbeiten, sowie Vorlagen
erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Kunden. Zoo-Markt Finkbeiner ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die auf dem Computer
erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben, falls dies nicht
ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrages ist. Wünscht der
Kunde die Herausgabe von Computerdateien, ist dies gesondert zu
vereinbaren und zu vergüten. Hat Zoo-Markt Finkbeiner dem Kunden
Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger
Genehmigung von Zoo-Markt Finkbeiner geändert werden.
4. Urheberrechte und Nutzungsrechte ::
Jeder an Zoo-Markt Finkbeiner erteilte Auftrag ist ein
Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den
Werkleistungen gerichtet ist. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen
ohne ausdrückliche Genehmigung weder im Original noch bei eventueller
Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist
unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Zoo-Markt Finkbeiner, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten
Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gelten die Honorarempfehlungen des BDG (Bund Deutscher Grafikerdesigner e. V., Hamburg; Link: http://www.bdg-deutschland.de) entsprechender Tarife.
Zoo-Markt Finkbeiner überträgt dem Kunden die für den jeweiligen
Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart,
wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen.
Eine
Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen
Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung
der Vergütung an den Kunden über.
Regelung
für Foto-/Studioaufnahmen: Bei Verstößen wird Anzeige wegen aller in
Betracht kommenden Straftatsbeständen erstattet und Unterlassungs-,
Schadensersatz-, Auskunftsansprüche geltend gemacht.
Berechnungsgrundlage für Schadensersatzansprüche ist die aktuelle
Bildhonorarübersicht der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM). Link: http://www.mittelstandsgemeinschaft-foto-marketing.de/
Zoo-Markt Finkbeiner hat das Recht, auf den fertiggestellten Werken
als Urheber genannt zu werden, bzw. die von ihr gestellten Werbemittel
zu signieren und in ihrer Eigenwerbung auf die Betreuung des Kunden
hinzuweisen.
Mit der Zahlung des Agenturhonorars einschließlich
der Lizenz für die Übertragung des Vervielfältigungsrechts erwirbt der
Kunde nur das Recht zur Vervielfältigung der Arbeit im vereinbarten
Umfang und zu dem vereinbarten speziellen Zweck. Geht die Verwendung
über den vereinbarten Umfang und Zweck hinaus, ist eine neuerliche
Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich.
Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen gelten nicht als
mitübertragen, sofern nicht eine besondere Vereinbarung erfolgt.
Vorentwürfe
und Entwürfe bleiben nach geltendem Urheberrecht Eigentum von Zoo-Markt Finkbeiner
und sind auf Wunsch in angemessener Frist nach Beendigung des Auftrags
zurückzugeben. Für Beschädigungen haftet der Kunde. Die nach den
Richtlinien obligatorischen Belegexemplare sind Zoo-Markt Finkbeiner nach Fertigstellung ohne besondere Aufforderung zu übergeben.
Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen
Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
Für
die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird die Gewähr
seitens Zoo-Markt Finkbeiner nur nach besonderer Vereinbarung übernommen. Der
Kunde ist nicht berechtigt, die von Zoo-Markt Finkbeiner im
Angebotsstadium eingereichten Vorschläge zu verwenden und zwar
unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht.
Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch
Dritte.
5. Lieferbedingungen :: Die Angebote von Zoo-Markt Finkbeiner sind frei bleibend. Zoo-Markt Finkbeiner verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen,
frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch
unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehört höhere Gewalt,
Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, Krieg, behördliche Anordnungen
und Informationsverzögerungen seitens des Kunden. Zoo-Markt Finkbeiner ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist
einzuräumen. Zoo-Markt Finkbeiner behält sich in einem solchen
Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine
unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen
den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Lieferzeiten
sind produktabhängig. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter oder
Nichtlieferung sind ausgeschlossen. Das gilt auch für Verzögerungen, die
durch das entsprechende Transportunternehmen entstanden sind. Zoo-Markt Finkbeiner haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel
oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, die
nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt Zoo-Markt Finkbeiner seine Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden ab. Zoo-Markt Finkbeiner selbst haftet nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Terminvereinbarungen werden von Zoo-Markt Finkbeiner mit der allgemeinen Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns
beachtet. Fixgeschäfte bedürfen einer besonderen Vereinbarung.
Anderenfalls ist Zoo-Markt Finkbeiner lediglich zur nachträglichen
ordnungsgemäßen Leistung verpflichtet. Eine Stornierung des Auftrages
ist ausgeschlossen. Nach der Druckreiferklärung durch den Kunden ist Zoo-Markt Finkbeiner von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der
vorgelegten Unterlagen befreit. So weit der Kunde von sich aus
Korrekturen vornehmen lässt, entfällt jede Haftung von Zoo-Markt Finkbeiner. Eine
Haftung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit einer Werbung
kann nicht übernommen werden, insbesondere ist Zoo-Markt Finkbeiner nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu
lassen.
6. Zahlungsbedingungen / Mahnwesen :: Die
von Zoo-Markt Finkbeiner gestellten Rechnungen sind ohne Abzug
zzgl. der z. Zt. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von 7
Tagen nach Erstellungsdatum fällig, auch wenn die im Rahmen des Auftrags
erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck nicht zugeführt werden.
Monatliche/jährliche Internetkosten werden von Seiten Zoo-Markt Finkbeiner vom Kunden per Lastschrift im voraus zum 1. des
aktuellen Monats/Jahres eingezogen. Bitte beachen Sie: Aus
betriebswirtschaftlichen Gründen ist bei Onlinediensten und
Onlinedienstleistungen keine Lieferung auf Rechnung möglich. Alle Preise
gelten zuzüglich Verpackung, Transport etc. Bis zur vollständigen
Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den
erbrachten Leistungen im Eigentum der Agentur Lebendige Ideen. Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum Zoo-Markt Finkbeiner. Bei Zahlungsverzug im Online-Bereich wird nach
der 1. Mahnung und der Fristsetzung von 4 Wochen der Online- und
eMail-Dienst des Kunden eingestellt. Die Laufzeit und Verträge der
Server- und Domainverträge bleiben davon unberührt. Domainverträge
müssen mittels CLOSE-Antrag schriftlich vorgelegt werden damit sie
gekündigt werden können. Server- und Hostverträge müssen von Seiten des
Kundens bei Zoo-Markt Finkbeiner schriftlich gekündigt werden.
Die Laufzeit aller Internetdienste und Webspace beträgt 1 Jahr. Bei
Domains mit anderslautenden Endungen .com, .org etc. beträgt die
Laufzeit 2 Jahre. Die Kündigungsfrist beträgt bei Internetdiensten und
Webspace (Shopsystem, Redaktion, Download etc.) und Domains 3 Monate zum
Ende der Laufzeit. Zoo-Markt Finkbeiner tritt hier als Mittlerin
auf. Des weiteren behält sichZoo-Markt Finkbeiner bei
Nichtbezahlung offener Rechungen vor, das Mahnverfahren, bzw. die
Zwangsvollstreckung per Rechtsanwalt fristgemäß einzuleiten. Bei Zoo-Markt Finkbeiner unbekannten Geschäftspartnern, bzw. bei
begründetem Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers, behält sich Zoo-Markt Finkbeiner vor, gegen Vorauskasse, nach Eingang vom
Abbuchungsauftragsverfahren, oder per Nachnahme zu liefern.
Zielüberschreitungen werden mit 5 % Verzugszinsen über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die Geltendmachung eines
weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Bei
Ratenzahlungen wird im Falle des Verzug die gesamte Forderung fällig.
7. Reklamationen :: Zoo-Markt Finkbeiner erledigt die übertragenen Aufträge gewissenhaft und
sorgfältig. Sollte eine Lieferung dennoch Mängel aufweisen und Anlass
zur Reklamation geben, müssen diese Mängel der Agentur innerhalb acht
Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Ist die
Beanstandung berechtigt, hat Zoo-Markt Finkbeiner das Recht zu
wählen zwischen Nachbesserung, Preisnachlass, Ersatz oder
Kaufpreisrückerstattung. Für Folgeschäden haftet Zoo-Markt Finkbeiner nicht. Fehler, die aufgrund falscher oder ungenauer Angaben bei
der Bestellung entstehen, schließen sämtliche Ansprüche aus, ebenso
telefonisch aufgegebene Bestellungen. Die Gewährleistungspflicht
erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder
verarbeitet wurde oder die bestellte Ware für den vorgesehenen
Einsatzzweck nicht geeignet ist. Die Gewährleistungspflicht erlischt
ferner, wenn die Ware nicht von autorisierten Fachfirmen verarbeitet
bzw. montiert wird.
8. Transport und Versand :: Die
Versendung der Ware erfolgt auf dem nach Zoo-Markt Finkbeiner
ermessen günstigsten Weg und auf Gefahr des Kunden. Bei Ware die
äußerlich zu erkennende Schäden aufweist ist dies dem anliefernden
Fahrer/Boten mitzuteilen und schriftlich zu bestätigen. Transportschäden
welche nicht sofort zu erkennen waren, sind umgehend schriftlich zu
melden. Transportschäden berechtigen den Kunden nicht zur
Zurückbehaltung von Zahlungen.
9. Auftragsdurchführung / Beauftragung / Arbeitsdurch-führung :: Bei
Auftragsdurchführung ist Zoo-Markt Finkbeiner verpflichtet, sich
hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Kunden abzustimmen und
ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Werbemittel, die eingeholten
Kostenvoranschläge und Terminpläne zur Bewilligung vorzulegen. Zoo-Markt Finkbeiner überwacht die ordnungsgemäße Durchführung aller
Werbemaßnahmen. Es steht im Ermessen von Zoo-Markt Finkbeiner, für
die Ausführung ihrer Grundleistungen ihr geeignet erscheinende Dritte
heranzuziehen. Werden von Zoo-Markt Finkbeiner im Zuge der
Produktionsabwicklung Fremdangebote eingeholt, jedoch der Auftrag vom
Kunden anderweitig vergeben, so berechnet Zoo-Markt Finkbeiner die für die
Angebotseinholung aufgewendeten Leistungen nach Zeit und Kostenaufwand.
Wird ein Fremdauftrag über Zoo-Markt Finkbeiner abgewickelt,
berechnet sie eine angemessene Bearbeitungspauschale. Für Aufträge, die
im Namen und auf Rechnung des Kunden erteilt werden, übernimmt Zoo-Markt Finkbeiner gegenüber dem Werbedurchführenden keinerlei
Haftung. Zoo-Markt Finkbeiner tritt lediglich als Mittler auf.
Wird Zoo-Markt Finkbeiner mit einer Präsentation beauftragt, so
erkennt der Kunde damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption
angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so
gilt die Preisliste von Zoo-Markt Finkbeiner. Zoo-Markt Finkbeiner kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten, auch
nicht bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitungen oder
erfolgten Beratung. Wird das Agenturhonorar mit der Mittlerprovision aus
dem Schaltvolumen finanziert, so muss das zu Beginn der
Konzeptionsfindung genannte Media-Schaltvolumen innerhalb eines Jahres
geschaltet werden, um die von Zoo-Markt Finkbeiner erbrachten Leistungen zu
regulieren. Ansonsten berechnet Zoo-Markt Finkbeiner seinen
Aufwand entsprechend der in ihrer Preisliste ausgewiesenen
Beraterhonorare. Der Kunde verpflichtet sich, Zoo-Markt Finkbeiner rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten
Leistungen zu unterrichten und ihr alle für die sachgemäße Durchführung
des Auftrages benötigten Informationen und Unterlagen, so weit diese ihm
verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern. Der Kunde
verpflichtet sich, Zoo-Markt Finkbeiner nur zur Veröffentlichung
oder Vervielfältigung freigegebene Vorlagen wie Fotos, Modelle oder
sonstige Arbeitsunterlagen zu übergeben. Sofern die Honorierung von Zoo-Markt Finkbeiner nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt
ist, gelten die Honorarempfehlungen des BDG (Bund Deutscher
Grafikerdesigner e. V., Hamburg; Link: http://www.bdg-deutschland.de).
Im Agenturhonorar sind die Leistung für Werbevorbereitung,
Werbegestaltung, Werbeplanung, Werbetext enthalten. Separat berechnet
werden: Materialien, Reinzeichnungen, Übersetzungen, Fahrtkosten,
Spesen, Organisations- und Beschaffungskosten,
Urheberrechtsübertragungen sowie technische Kosten wie Satz,
Zwischenaufnahmen, Fotos, Fotoabzüge, Werkzeugkosten und Herstellung von
Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezial- Unternehmungen, je
nach entsprechendem Aufwand. Zoo-Markt Finkbeiner ist in jedem
Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe
sich am Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem
Gesamtumfang der vertraglich geschuldeten Leistung orientiert. Kommt
eine von Zoo-Markt Finkbeiner ausgearbeitete und vom Kunden
genehmigte Konzeption aus Gründen, welche Zoo-Markt Finkbeiner nicht zu vertreten
hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch Zoo-Markt Finkbeiner davon unberührt. Ein Zoo-Markt Finkbeiner
schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag gilt als angenommen, wenn Zoo-Markt Finkbeiner die Übernahme nicht innerhalb von 14 Tagen
nach Auftragserteilung schriftlich ablehnt. Ändern sich in der Zeit
zwischen Auftragsbestätigung und Versand die Kosten und / oder der
Leistungsumfang, so ist Zoo-Markt Finkbeiner berechtigt, den
vereinbarten Preis der Änderung anzupassen.
10. Allgemeines / Unternehmensform :: Zoo-Markt Finkbeiner arbeitet als selbständiges, unabhängiges
Unternehmen nach treuhänderischen Gesichtspunkten. Sie ist bemüht,
entsprechend der Aufgaben- und Terminvorgabe des Auftraggebers (Kunden),
die für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen personellen und
sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute
Objektivität zu wahren und die Interessen des Kunden - insbesondere auch
bei der Auswahl und Beauftragung Dritter - in jeder möglichen Form zu
vertreten. Die oben aufgeführten Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für
alle an Zoo-Markt Finkbeiner erteilten Aufträge. Die AGBs gelten
bei der Geschäftsaufnahme mit der Agentur Lebendige Ideen als
stillschweigend anerkannt. Die AGBs sind im Internet auf unserer
Homepage unter http://www.zoofinkbeiner.de jederzeit zu lesen und auszudrucken.
11. Schlussbestimmungen :: Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Waiblingen. Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Unwirksamkeit einer
der vorstehenden Bedingungen sowie die Nichtigkeit einzelner
Formulierungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. An
die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige zulässige Klausel,
die in ihrer Wirkung der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten
kommt.
12. Geheimhaltungspflicht :: Zoo-Markt Finkbeiner verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der
Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden
Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes zu
wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich
zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über
das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zu
Stande kommt.
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